Die UNO-Generalsekretärin trat gestern vor die Weltpresse und gab den Abschluss der laufenden Friedensverhandlungen bekannt.
Sämtliche UNO-Mitgliedsstaaten unterzeichnen kommende Woche ein Papier, das alle militärischen Konflikte mit sofortiger Wirkung einfriert. Jeder Transport von Waffen, Munition oder Kampfeinheiten ist ab sofort untersagt. Die Produktion von militärischem Gerät wird mit sofortiger Wirkung eingestellt. Betroffene Betriebe werden auf die Produktion zugunsten ziviler Infrastruktur umgestellt. In das Völkerrecht wird ein Passus eingefügt, der jeden Krieg ächtet, unabhängig davon, ob er als Angriffskrieg oder Verteidigungskrieg bezeichnet wird. Sämtliche Militärbündnisse werden verboten. Bis zuletzt hat die NATO dieses Verbot bekämpft. Nun wurde vereinbart, dass die NATO als Organisation zwar bestehen bleiben darf, dass ihr aber sämtliche militärischen Befugnisse entzogen werden. Sie erhält dafür den Auftrag, die rechtserhaltende Gewalt innerhalb der NATO-Mitgliedstaaten zu koordinieren.
Die vollständige Entmilitarisierung aller Kampfeinheiten muss bis zum Jahr 2035 – also innerhalb der nächsten 5 Jahre – nachgewiesen werden. Säumige Staaten werden aus dem internationalen Finanzwesen ausgeschlossen. Neu geschaffen wird eine Internationale Polizeieinheit (IPO), die das Monopol der Gewaltausübung besitzt. Der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel obliegt die Zuteilung bzw. Aberkennung von Kreditkontingenten. Im internationalen Zahlungsverkehr wird, einem alten Vorschlag von J. M. Keynes folgend, die neue Währung „Bancor“ eingeführt. In ihrem Abschlussstatement sagte die Generalsekretärin: „Die Menschheit darf sich rühmen, die militärische Gewalt zugunsten der finanziellen Gewalt abgeschafft zu haben.“
Bis zuletzt wurde intensiv darüber verhandelt, wie auf Terroranschläge zu reagieren sei. Schließlich wurde ein Kompromiss erzielt: „Vergeltung“ als Mittel zu Herstellung von Gerechtigkeit wird geächtet. Das Prinzip „Entwaffnung“ steht über dem Prinzip „Liquidierung“. Das heißt, oberstes Ziel der IPO ist nicht das Ausschalten von Terroristen, sondern die Unterbindung von Nachschub. Verschiedene Details sind noch offen. Doch gibt es Konsens darin, dass jeder Konflikt primär durch Verhandlungen zu lösen ist. Das Gewaltmonopol der IPO beschränkt sich auf die Ausübung von rechtserhaltender Gewalt als letztes Mittel.
Kommende Woche will die UNO-Generalsekretärin die Ergebnisse der Verhandlungen über die Neue Internationale Wirtschaftliche Zusammenarbeit (NIWZ/NIEC) präsentieren. Mit Spannung wird auch der Zwischenbericht der Internationalen Klimakommission erwartet, der Ende Mai vorliegen soll.
