Freitag, 26. März 2021

Wahlen in Deutschland und die Grünen

Heute in einem halben Jahr (am 26. Sept. 2021) stehen in Deutschland ein neuer Bundestag und damit die Bundesregierung sowie die Kanzlerschaft zur Wahl. Die Ära unter der Führung von Angela Merkel geht zu Ende und der Autor dieser Zeilen glaubt nicht an die Fortsetzung einer CDU/CSU-Regentschaft (mit oder ohne AfD-Beteiligung). Links von der CDU tummeln sich die Grünen, die SPD und die Linken. Ob das für eine rot-rot-grüne Koalition reichen wird, steht in den Sternen.
Der vorliegende Text geht von der Frage aus, wo und wie sich die Grünen in Wirtschaftsfragen positionieren. Wollen sie den Green New Deal innerhalb der öko-sozialen Marktwirtschaft oder wollen sie eine Post-Wachstums-Gesellschaft im Rahmen einer sozialökologischen Transformation? Würde man (erstens) die globale Klimagerechtigkeit als oberstes Ziel definieren und (zweitens) unterstellen, dass die aktuellen Ziele der jüngsten Klimaschutzabkommen auf schnellstem Weg zu erreichen sind, müsste man für den radikalen Wandel votieren. Nur wer die Dinge entspannter und den Schutz des Ökosystems Erde nicht als vorrangig sähe, könnte sich (des sozialen Friedens wegen) für die Steigerung des BIP stark machen.
Bei dieser Art der Betrachtung fehlen jedoch die Fragen, ob Politiker*innen selbst klimafreundlich leben und arbeiten, welche Ressourcen sie verbrauchen, wie sie ihre Umwelt behandeln und wie sie mit den Medien umgehen. Es fehlt zudem die Frage, ob eine Europäische Grüne Union in der gegenwärtigen Phase zunehmender Nationalisierung denkbar ist. Und es fehlt die Frage, ob ein Weniger an Wahlkampf mehr bewirken könnte. Echte Meinungsbildung besteht m. E. darin, klare Standpunkte zu beziehen und diese so gut wie möglich zu begründen. Das würde nicht nur der/dem Wähler*in helfen, das hilft auch der Politik. Momentan erscheint mir die Vorstellung gefährlich, grüne Politik könne dort ansetzen, wo sie mit dem Einsetzen der Pandemie versickert ist. Denn trotz grüner Regierungsbeteiligung während der Pandemie hat sich in Österreich grüne Politik nicht nur nicht durchgesetzt, die Performance grüner Entscheidungsträger*innen ist selbst zur Farce geworden. Wer wie der grüne Gesundheitsminister »Anschober im Monat zwölf der Pandemie ein Gesetz vorlegt, das erneut verschärfte Ausgangssperren, Versammlungsverbote und Strafen vorsieht, muss sich eingestehen, im Pandemiemanagement gescheitert zu sein« (Barbara Tóth im Falter 10/21). Man könnte es auch so formulieren: Die österreichischen Grünen haben wegen der Klimakrise die Regierungsbeteiligung geschafft und riskieren mehr und mehr, bei den kommenden Wahlen wieder aus dem Parlament zu fliegen. 
Meine persönliche Empfehlung an die deutschen Grünen lautet: Bleibt euren Grundsätzen treu und lasst euch nicht zu Kompromissen hinreißen, die der Klimagerechtigkeit zuwiderlaufen. Haltet größtmöglichen Abstand zur »Dunklen Seite der Macht« - vor und nach den Wahlen.

Donnerstag, 18. März 2021

Im Gleichgewicht

Nicht das große Glück
will ich,
sondern mit leiser Geduld
knapp über dem Schnittpunkt
von Gleichmut und Neugier
und mit weniger Treibstoff
die Ökoglücksprämie
 
Nicht die große Liebe
will ich,
sondern wie zwei Schmetterlinge
knapp über dem Schnittpunkt
von Neugier und Zartheit
aus weniger mehr machen,
damit die bloße Liebe genüge
 
Nicht den großen Erfolg
will ich,
sondern in wenigen Zeilen
knapp über dem Schnittpunkt
von Freude und Sinn
diesen Text meiner Frau widmen,
mit der alles beginnt

Sonntag, 7. März 2021

Grundsatz VII

Eine gewaltigere Verdummungsmaschinerie als Wikipedia
hat es in der Menschheitsgeschichte noch nicht gegeben
Das Intelligenzniveau unserer Spezies
befindet sich weit unter der
des Regenwurms

Gretchenfrage 10

Warum wurde das Drama Babel und Bibel (1908) von Karl May (1842-1912) nie aufgeführt?

Frage -1

Papst betet im von IS zerstörten Mossul
Who the fuck is IS?
 

Grundsätze V + VI

José: Jesus hat ein Leben lang gekämpft
Er hat sich geschunden
er wurde verkannt
im Stich gelassen
Er hat alles von sich gegeben
Er hat sich regelrecht aufgeopfert
Warum war das nötig?
 
Michael: Wenn bewiesen sein wird 
dass der Mensch besser ist als Samael 
wird dieser sich dem Menschen beugen
Who the fuck is Samael? 

Grundsatz IV

Seit der Erfindung des Kredits vor 5000 Jahren
treibt das Versprechen auf Rückzahlung
Menschen in die Sklaverei
Die Geschichte der Schulden
erzählt uns David Graeber
als ein moralisches Prinzip
das nur die Macht der Herrschenden stützt
Damit durchbricht er die Logik des Kapitalismus
und befreit unser Denken vom Primat der Ökonomik

Grundsatz III

Eine Synthese ist das dichterische Erzählen

Grundsatz II

steter Tropfen höhlt den Stein -
je edler der Tropfen
je zarter das Klopfen
je sturer der Stein
desto hohler
wird das Geplapper
herzloser Sturschädel sein

Grundsatz I

So viel Technik wie nötig
So wenig Technik wie möglich

Kabbala

Er hält sein Wort

FM4

Achtet auf die Fische

Bedingungslose Grundbedingung

Wer arbeiten und Geld verdienen möchte, hat Anspruch auf Einschulung und Beschäftigung im öffentlichen Sektor. Außerdem besteht ein bedingungsloses Menschenrecht auf kostenfreie Verpflegung, Unterkunft und Bildung bis zur Absicherung der Grundbedürfnisse. Öffentliche Verkehrsmittel (Öffis) sind für die Benutzer*innen gratis. Kapitalerträge aus dem privaten Sektor und Einkommen, die über einer genau definieten Luxusgrenze liegen, sind so zu besteuern, dass staatliche Investitionen in eine zukunftsfähige Infrastruktur jederzeit finanzierbar bleiben. Die Wahl der Wochenarbeitszeit obliegt den Arbeitnehmer*innen. Für Investitionen in den Bildungs-, Pflege- und Gesundheitsbereich sind dem Staat von der Notenbank die nötigen Mittel so lange zinsenfrei und nicht rückzahlbar zur Verfügung zu stellen, bis alle Arbeitswilligen eine Beschäftigung gefunden haben. Kunst und Kultur sind gesondert zu fördern.

Amazon

... macht satte Gewinne mit Datenakkumulation, investiert mittels Preisdumping und Steuerflucht in den Europäischen Markt, um Mitbwerber*innen auszuschalten oder einzukaufen, um schließlich als Monopolist die Profitrate nach oben zu treiben. (Verkaufspreise↑, Löhne und Einkaufspreise↓)

AMAZON ist ein NO GO !!!

Samstag, 6. März 2021

süskind

patrick: wie kann es liebe geben, wenn es tod gibt?
sokrates: wie kannst du wissen, wie der tod ist?

Gretchenfrage 9

Warum nennen wir die derzeitigen Vorgänge nicht die Reeuropäisierung?

Die Weltformel

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