Sonntag, 7. März 2021

Bedingungslose Grundbedingung

Wer arbeiten und Geld verdienen möchte, hat Anspruch auf Einschulung und Beschäftigung im öffentlichen Sektor. Außerdem besteht ein bedingungsloses Menschenrecht auf kostenfreie Verpflegung, Unterkunft und Bildung bis zur Absicherung der Grundbedürfnisse. Öffentliche Verkehrsmittel (Öffis) sind für die Benutzer*innen gratis. Kapitalerträge aus dem privaten Sektor und Einkommen, die über einer genau definieten Luxusgrenze liegen, sind so zu besteuern, dass staatliche Investitionen in eine zukunftsfähige Infrastruktur jederzeit finanzierbar bleiben. Die Wahl der Wochenarbeitszeit obliegt den Arbeitnehmer*innen. Für Investitionen in den Bildungs-, Pflege- und Gesundheitsbereich sind dem Staat von der Notenbank die nötigen Mittel so lange zinsenfrei und nicht rückzahlbar zur Verfügung zu stellen, bis alle Arbeitswilligen eine Beschäftigung gefunden haben. Kunst und Kultur sind gesondert zu fördern.

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