Politisches Bekenntnis

Ich bin für einen starken Staat, der das Gewaltmonopol besitzt und in die Märkte regulierend eingreift. Dieser Staat muss auf den Prinzipien Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz aufbauen. Er sorgt für seine eigene Stabilität durch sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit.
Das alles ist nicht neu. Was fehlt uns eigentlich?
Alles und nichts. »Wir« sind verschieden. Jedem und jeder fehlt etwas anderes, jeder und jede kommt von woanders. Wir haben alles, wenn wir kooperieren.
Warum hat der Mensch Konkurrenten, Gegner oder Feinde?
Der Feind, den wir im Außen sehen, sitzt in uns selbst.
Wer ist der Feind, der in uns sitzt?
Er ist eine Feindin: die Angst. Sie ist die Wurzel des Bösen.
Aber wovor haben wir Angst?
Diese Frage muss jeder und jede für sich selbst beantworten. Dieses tief sitzende Problem ist nur individuell zu lösen.
Wenn unsere Gesellschaften aus angstfreien Individuen bestünden, bräuchten wir dann noch einen starken Staat?
Ja. Die Weltgesellschaft ist mehr als die Summe ihrer Bürger*innen. Der starke Staat schützt die Schwachen und zügelt die Mächtigen.

Kanzler Kurz und die Sozialdemokratie

Kanzler Kurz hat erklärt, dass er »ohne Einzelfälle, Zwischenfälle und sonstigen Skandale« regieren wolle. Mit der SPÖ sei das nicht möglich, weil diese seinen »politischen Zugang« nicht teile. Ich frage mich, worin der Skandal besteht, wenn man einen anderen politischen Zugang hat.

Der Zugang von Kurz: Er wolle »weg von faulen Kompromissen und politischem Tauschhandel, hin zu klaren und mutigen Entscheidungen« (zitiert aus der Kurz-Biographie von Paul Ronzheimer), auf der anderen Seite bietet er - nach dem Rücktritt von Strache - der FPÖ eine Fortsetzung der Koalition an, wenn diese das Innenministerium abgibt. Erst nachdem die FPÖ dies ablehnt, kündigt Kurz Neuwahlen an.

Kurz ist von seinem Zugang überzeugt und will die Macht. Darin sind alle Politiker*innen gleich. Worin sich sozialdemokratische und christlich-soziale Parteien unterscheiden, ist die Frage, ob und wie in den »freien Markt« eingegriffen werden soll. Diese Frage den Ökonom*innen zu überlassen, ist fahrlässig. Es geht im 21. Jahrhundert nicht vorrangig um die Effizienz der Ressourcenallokation, es geht um Menschen, um Umwelt, um Gerechtigkeit. Warum werfen die Sozialdemokraten den Christlich-Sozialen nicht die christliche Soziallehre um die Ohren? Es gäbe klare Statements des Papstes zur Frage der »freien Märkte«.

Vom Anfang

Im Anfang war das Eine. Wir Menschen nennen dieses Eine je nach Sprache und Zusammenhang entweder »Gott« oder »Seele« oder »Leben«, um nur einige zu nennen. Für die nun folgende Geschichte habe ich mir für das Eine den Namen »Opa« ausgedacht.

Opa hatte zwei Kinder, den Vater Geist und die Mutter Materie. Geist und Materie wiederum hatten vier Kinder, die Buben Luft und Feuer sowie die Mädchen Wasser und Erde. Sie waren eine glückliche Familie.

»Und was machen wir jetzt?«, fragte die Erde in die Runde.

»Was willst du denn machen?«, fragte die Mutter zurück.

»Ich will irgendwas spielen!«, rief die Erde vergnügt.

»Na, dann spielen wir doch Natur«, schlug Opa vor.

»Au ja, super!«, riefen die Kinder und die Eltern schmunzelten.

»Ich mache ein – Atom!«, drängte sich die quirlige Erde vor.

»Und was soll das bitte werden, wenn es fertig ist?«, bemerkte ihr großer Bruder Luft skeptisch.

»Ein Atom ist – ein Universum«, erfand seine kleine Schwester schnell.

»Aber es gibt nur ein Universum«, klärte Luft die kleine Erde auf.

»Na und?«, ließ sich diese nicht beirren.

Und so entstand das Universum der Atome. Und sie alle, Opa, Erde, Luft, Wasser, Feuer, Vater Geist und Mutter Materie, wollen nur spielen.